Meine Reden in Schriftform und mit Video.
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 25. November war der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Wie jedes Jahr wurde wieder beklagt, dass es um den Gewaltschutz für Frauen immer noch schlecht bestellt ist, dass die Kapazitäten zur Unterstützung von Frauen in den Frauenhäusern, in den Frauenberatungsstellen und bei Notrufen bei Weitem nicht ausreichen. … Weiterlesen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In elf Tagen ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Jedes Jahr hören wir an diesem Tag die nahezu gleichen erschreckenden Zahlen; Zahlen zu Gewalttaten gegenüber Frauen, meist von Tätern aus ihrem direkten Umfeld verübt. „Gewalt gegen Frauen“ umschreibt, dass Frauen aufgrund ihres Geschlechts von bestimmten … Weiterlesen …
Sehr geehrte_r Präsident_in! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch noch 70 Jahre nach Entstehung unserer Verfassung wird eine Vielzahl von Bürger*innen im Grundgesetz nicht erwähnt. Das Fehlen der „sexuellen Identität“ im Artikel 3 Absatz 3 schreibt bis heute eine Rechtsungleichheit fort. Aus diesem Grund legen wir Grünen zusammen mit FDP und Linken diesen Gesetzentwurf vor, weil … Weiterlesen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Entgelttransparenzgesetz ist wie ein Sieb, aber leider wie ein grobes Sieb. In diesen Maschen verfängt sich nichts; alle Betriebe mit weniger als 200 Beschäftigten rauschen schon mal direkt durch – wie übrigens auch die AfD mit ihrer Kompetenz in diesem Punkt bei dieser Debatte durchrauscht. Für … Weiterlesen …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich ein Mathematikstudent in den Endzwanzigern wäre, eine Abneigung gegen Sexualaufklärung und nicht den Hauch einer Ahnung von Frauen hätte, wenn mein Hobby wäre, das Internet nach Ärztinnen und Ärzten zu durchforsten, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, um sie reihenweise anzuzeigen, dann, meine Damen und Herren, würde ich mich über … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Präsident*in! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tausende gleichgeschlechtliche Paare haben sich in diesem Jahr das Jawort gegeben. Tausende haben ihre Lebenspartnerschaft in eine Ehe umgewandelt. Tausende regenbogenbunte Feste mit vielen glücklichen Menschen hat es seither gegeben – und darum sage ich es gerne noch einmal: die Ehe für alle hat unsere Gesellschaft nicht … Weiterlesen …
Es wird höchste Zeit, dass Paragraf 219a endlich aus dem StGB gestrichen wird, damit es Rechtssicherheit von Ärzt*innen und Informationsfreiheit für Frauen gibt. Und es wird Zeit, dass sich die Haltung gegenüber Frauen ändert in: „Frauen vertrauen“. Wir Grünen, die Linken und die FDP sind dazu entschlossen. Die SPD sollte ihrem eigenen Gesetzentwurf zur Streichung … Weiterlesen …
Gestern hat die AfD einen dilettantischen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ehe für alle wieder rückgängig machen soll! Diese AfD-ler sind nicht nur moralisch sondern auch gesetzgeberisch Analphabeten. Ihr Versuch zur Abschaffung der #Ehefueralle ist sowas von krachend gescheitert 😉🌈💪 Hier die Rede als Video mit Untertitel
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp einem Jahr haben wir hier im Deutschen Bundestag die Ehe für alle verabschiedet, eine Sternstunde der parlamentarischen Demokratie. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Karsten Hilse (AfD)) Viele Menschen in diesem Land haben sich mit den Lesben … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wenn wir stillstehen, steht die Welt still!“ – Unter diesem Motto haben Frauen in Spanien am Weltfrauentag zu einem Generalstreik aufgerufen und damit ein starkes Zeichen für den Anspruch von Frauen auf gleiche Rechte und gleiche Bezahlung gesetzt. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ziemlich genau 100 Jahren haben sich Frauen ihr Recht, zu wählen und sich politisch zu beteiligen, erstritten. Frauen haben sich ihren Platz in der Gesellschaft nicht von Männern zuweisen lassen, sondern sie haben ihn aktiv erkämpft und gestaltet. Wir Parlamentarierinnen … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! § 219a StGB verhindert, dass Frauen, die ungeplant schwanger und in einer Notlage sind, sich umfassend, schnell und sachlich informieren können. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Gerade dort, wo sie sich als Erstes verlässliche Hilfe und Informationen erhoffen, nämlich bei einer … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch mir ging es so wie meinen Vorrednerinnen, als ich den Titel dieser Aktuellen Stunde las: „Freiheit und Gleichheit von Frauen stärken – Grundgesetz statt Parallelgesellschaft“. Ich sage es einmal so: Ich werde Sie jetzt wörtlich nehmen und genau darüber reden. … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sexismus ist in unserer Gesellschaft leider tief verankert: in den Medien, in den Schulen, am Arbeitsplatz, auf der Straße. Frauen sind nicht nur die, die es trifft! Viele haben schlicht auch keinen Nerv mehr. Darum sage ich Ihnen: Solange alltäglicher Sexismus nicht auf Widerspruch stößt, wird sich an der Situation nichts … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Elke Ferner, von meiner Fraktion und von mir persönlich: Ganz herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit. Vielen Dank für die vielen Herausforderungen. Es wird eine riesige Lücke bleiben. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht überall auf der Welt ist die Freiheit von Kunst und Kultur eine Selbstverständlichkeit. Autoritäre Systeme fürchten den kritischen Blick vieler Künstlerinnen und Künstler und drangsalieren sie deswegen. Für eine demokratische und offene Gesellschaft ist die Förderung von kultureller Vielfalt daher … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Istanbul-Konvention haben die europäischen Staaten 2014 ein starkes Instrument geschaffen, um die vielfältigen Formen geschlechtsspezifischer Gewalt an Frauen zu bekämpfen, weil sie zum ersten Mal umfassende Maßnahmen in den Bereichen Prävention, Betreuung und Hilfe, Rechtsschutz und Verfahren vorsieht. Dass die Bundesregierung diesen wichtigen völkerrechtlichen Vertrag … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege, Sie haben gerade Vergleiche gezogen und festgestellt, dass Kunst eine freiwillige und leistungsgerechte Angelegenheit sein muss. Kunst nach Leistungsprinzip, das kann auf die bildende Kunst angewendet werden. Für alle anderen Kunstsparten haben wir eine Regelung gefunden. Wir reden hier über die Gerechtigkeitslücke – darauf bezieht … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Schön, Sie haben gerade gesagt, dass Sie die Lohnlücke mit diesem Gesetz nicht beseitigen werden. Das stimmt. Die Große Koalition will heute ein Gesetz beschließen lassen, das eigentlich für mehr Lohngerechtigkeit für Frauen sorgen sollte. Es sollte eigentlich den ungerechten … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Zeiten, in denen wir mehr als je zuvor über Perspektiven und Chancen für Migration, Inter- und Transkultur reden müssen, legen Sie einen Antrag vor, der einzig und allein seinem Selbstzweck dient. Alles, was dieser Antrag leistet, ist eine Aufzählung von Initiativen … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt tatsächlich einen Grund zur Freude: Die Koalition hat eine wichtige grüne Haushaltsinitiative aufgegriffen. Zum ersten Mal fördert der Bund queere Filmfestivals, und zwar bundesweit. Das ist ein Riesenerfolg für die lesbisch-schwule Filmszene in Deutschland. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ständiges Auflauern, Telefonterror, permanente E-Mails – wie in einem schlechten Film, und der will nicht enden: Die Fantasie von Stalkern und Stalkerinnen ist nahezu unbegrenzt, um ihren Opfern oft jahrelang nachzustellen. Rund 20 000 Anzeigen gab es laut Kriminalstatistik aus dem Jahr 2015, … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für das nächste Haushaltsjahr gibt es mehr Geld für die Kultur – das klingt gut. Aber wie sagt man so schön? Geld allein macht nicht glücklich. (Beifall des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Kulturpolitik ist nämlich mehr, Kollegin Lotze, als die direkte Förderung von Kultureinrichtungen, Kulturveranstaltungen, Kunstwerken oder … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Prostitution ist eine komplexe und vielfältige Branche. Es gibt Laufhäuser, kleine Bars, Kinos, Wohnungsbordelle. Es gibt Hausfrauen, die an zwei Vormittagen in der Woche als Prostituierte arbeiten. Es gibt Männer im Escortservice. Es gibt Prostituierte, die vor allem auf dem Straßenstrich arbeiten, … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen überschrieb die taz einen Artikel zum Sexualstrafrecht mit der Frage: „Wie viel wert ist ein Nein?“ Wenn wir heute den neugefassten § 177 Strafgesetzbuch beschließen, können wir diese Frage eindeutig beantworten; denn dem Nein wird endlich strafrechtliche Bedeutung beigemessen. (Beifall … Weiterlesen …