Queerpolitik (PMs)

Meine queerpolitischen Pressemitteilungen

Petition für „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“

Zu der heute an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übersandten Petition, den „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar im Jahr 2019 den homosexuell Verfolgten zu widmen erklären Sven Lehmann, MdB und Ulle Schauws, MdB: „Wir begrüßen diese Petition ausdrücklich und werden uns als Mitglieder des Bundestages dafür einsetzen, dass das Anliegen umgesetzt… Weiterlesen »

Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD eine Bankrotterklärung aus queerpolitischer Sicht

Zum heute vorliegenden Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD erklären Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Aus Queerpolitischer Sicht ist das Sondierungspapier eine skandalöse Bankrotterklärung. Ohne starken Druck seitens der Zivilgesellschaft und parlamentarischer Opposition, wird in den nächsten vier Jahren queerpolitisch überhaupt nichts passieren. Im ganzen Dokument werden Lesben, Schwule,… Weiterlesen »

Grüne begrüßen das Urteil zur Gleichstellung lesbischer Paare beim Recht auf Familiengründung

Zur Entscheidung des Bundesfinanzhofes, wonach Aufwendungen einer Empfängnisunfähigen Frau für eine heterologe künstliche Befruchtung auch dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen kann, wenn die Frau in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft lebt, erklärt Ulle Schauws MdB: Erneut muss ein Gericht regeln, was die Große Koalition verschlafen hat: Die Ungleichbehandlung von lesbischen und heterosexuellen Frauen bei der Absetzung… Weiterlesen »

Österreich – Ehe für alle ist ein Menschenrecht

Anlässlich der verfassungsgerichtlichen Entscheidung in Österreich das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare aufzuheben, erklären Sven Lehmann, MdB und Ulle Schauws, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wir gratulieren allen Österreicher*innen zu dieser Entscheidung für gleiche Rechte, Vielfalt und Respekt! Der Verfassungsgerichtshof in Wien ist das erste Gericht Europas, dass das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare aufgehoben hat. Nach… Weiterlesen »

Endlich Bundesförderung für Queere Filmfestivals – ein großartiger Erfolg für die Lesbisch Schwule Filmszene in Deutschland!

Anlässlich der Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Förderung von „QueerScope“ erklärt Ulle Schauws Sprecherin für Frauenpolitik und Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Der Haushaltshausschuss hat sich in der heutigen Bereinigungssitzung unserer Grünen Initiative angeschlossen und erstmals für die Förderung Queerer Filmfestivals ausgesprochen. Eine absolute Ausnahme, dass ein Antrag der Opposition angenommen wird…. Weiterlesen »