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Deutschland darf nicht Umschlagplatz für geraubte Kulturgüter bleiben

Zur Eröffnung der Tagung „Kulturgut in Gefahr. Raubgrabungen und illegaler Handel“ im Auswärtigen Amt erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik: Durch den ISIS-Terror ist der Kulturgutschutz in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt. ISIS finanziert sich nicht zuletzt mit dem Raub von Kulturgütern und deren Verkauf auch in europäischen Ländern. Doch nicht… Weiterlesen »

Keine Diskriminierung bei künstlicher Befruchtung für lesbische und unverheiratete Paare

Zum von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzentwurf (Drucksache 18/3279) zur Kostenübernahme von künstlicher Befruchtung für Lebenspartnerinnen und Unverheiratete Paare erklärt Volker Beck, innenpolitischer Sprecher und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: ,,Bündnis 90/Die Grünen wollen die Benachteiligung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und lesbischer Lebensparterinnen bei der künstlichen Befruchtung beenden. Die Diskriminierung bei der Familiengründung muss… Weiterlesen »

Pressemitteilung zum Thema Flüchtlinge/CDU-Brief

Ulle Schauws, grüne Bundestagsabgeordnete aus Krefeld, nimmt zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag um die Finanzierung der Flüchtlingshilfe und die Entlastung der Kommunen Stellung. Sie war zuvor, wie die anderen regionalen Abgeordneten, von der Krefelder CDU-Ratsfraktion zu diesem Thema angeschrieben und um Unterstützung gebeten worden. In Bezug auf die Verbesserungen der kommunalen Lage unterstützt… Weiterlesen »

Sexualstrafrecht anpacken

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2014, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung sind schreckliche Verbrechen mit tiefgreifenden Folgen für die Betroffenen. Frauen sollen wissen, dass das Recht auf ihrer Seite ist. Ein „Nein“ bedeutet ein „Nein“. Das Rechtsgut auf sexuelle Selbstbestimmung ist absolut und muss voraussetzungslos geschützt werden…. Weiterlesen »

Seit 20 Jahren der Gleichstellung verpflichtet

Anlässlich des 20-jährigen Jahrestags der Ergänzung des Grundgesetzes um die Pflicht zur Förderung der Gleichberechtigung sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Frauenministerin Merkel setzte die Forderung nach Gleichberechtigung von Mann und Frau am 15.11.1994 auf Druck der Frauenbewegung durch. Erstmals wurde es als staatliche Aufgabe festgelegt, Gleichberechtigung nicht nur auf… Weiterlesen »