Neues Deutschland: Asylrecht verhindert Frauenschutz

Istanbul-Konvention: Asylrecht verhindert Frauenschutz (neues-deutschland.de) Vom Schutz in Frauenhäusern sind neben Asylbewerberinnen auch Studentinnen, die staatliche Leistungen beziehen, teils ausgeschlossen, darauf wies Britta Schlichting von der Zentralen Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser hin. Geflüchtete Frauen wagten zudem oft nicht, eine Strafanzeige zu stellen, »weil sie nicht wissen, was das für ihren Aufenthaltsstatus bedeutet«, berichtete sie. Ulle Schauws … Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau: Mehr Gewalt gegen Schwule und Lesben

Grüne dringen auf einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Hassverbrechen gegen Schwule und Lesben. Die Grünen im Bundestag fordern eine Präventionsstrategie, um gegen Hassverbrechen an Lesben, Schwulen und anderen sexuellen Minderheiten vorzugehen. Hintergrund ist die anhaltend hohe Zahl von homophoben und transphoben Straftaten. „Die Bundesregierung schaut seit Jahren zu“, beklagt die queerpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle … Weiterlesen …

taz: Spahn plant Studie zu Abtreibungen

Auch von der Opposition kam scharfe Kritik. „Die Union drückt damit weiter eine Haltung des Misstrauens und der Kontrolle gegenüber Frauen aus, statt ihnen Vertrauen und Unterstützung entgegenzubringen“, sagte Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. „Solche Studien sind reiner Populismus der sogenannten LebensschützerInnen.“ Die SPD müsse sich jetzt „klar positionieren“. Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …

Deutschlandfunk: Regierungseinigung zu §219a stiftet keinen Frieden

Information über Abtreibung – Regierungseinigung zu §219a stiftet keinen Frieden Die Liberalen hätten sich gewünscht, dass der Paragraph gestrichen wird, so wie die Linkspartei. Und wie die Grünen. Auch Ulle Schauws: „Weil der Kompromiss von Union und SPD, der bleibt jetzt auch uneindeutig, nach wie vor. Es ist nicht klar, was Ärztinnen und Ärzte auf … Weiterlesen …

taz: Wortklauberei um Paragraf 219a

„Alle fünf vorgeschlagenen Punkte gehen die strafrechtliche Problematik für Ärztinnen und Ärzte nicht an“, kritisierte die Grüne Ulle Schauws das Eckpunktepapier. Cornelia Möhring von der Linksfraktion sagte, die SPD wähle „Opportunismus statt Haltung, die Union bleibt standhaft in ihrer Doppelmoral“. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.    

SZ: Ärztinnen lehnen Kompromiss zu Werbeverbot ab

Die Grünen-Abgeordneten Katja Keul und Ulle Schauws kritisierten, die Bundesregierung lege einen „unausgegorenen Vorschlag vor“, nur um den Strafrechtsparagrafen nicht streichen zu müssen „und weiter auf Zeit zu spielen“. Die Umsetzung einer angekündigten Ergänzung des Paragrafen bleibe „völlig nebulös“. Ärzten und Frauen werde weiterhin Misstrauen entgegengebracht. Dies zeige die ebenfalls von der Koalition geplante Studie … Weiterlesen …

taz: Paragraf 219a belastet die GroKo

Die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Ulle Schauws, sagte der taz: „Unsere Linie bei Paragraf 219a ist klar: Es darf keinen Fall Hänel mehr geben.“ Dass sich jetzt auch die FDP klar für die Streichung ausspricht, sei gut. „Wir stehen als demokratische Opposition geschlossen – auch bei einer Sofortabstimmung.“ Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …

BuzzFeed: Revenge Porn und Spionage-Apps bedrohen immer mehr Frauen, aber die Bundesregierung unternimmt nichts dagegen

„Best practice Beispiele aus anderen Ländern gäbe es hier durchaus“ sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen. „Dass Gewalt gegen Frauen immer noch alltäglich ist und seit Jahrzehnten zu wenig Mittel in Bund und Ländern für Prävention und Schutzräume bzw. Frauenhausplätze zur Verfügung stehen, ist nicht hinzunehmen.“ Den gesamten Artikel finden Sie hier.

Tagesspiegel: Die eigene Wohnung ist für Frauen ein gefährlicher Ort

An jedem dritten Tag wird eine Frau von ihrem Mann, Freund oder Ex-Mann umgebracht. Die Regierung will dagegen jetzt vorgehen – Fragen und Antworten. Grünen-Kollegin Ulle Schauws kritisierte, dass Giffey den Frauenhäusern lediglich projektbezogen Geld zukommen lasse. Das sei „keine Lösung für den flächendeckenden Schutz für Frauen vor häuslicher Gewalt, sondern leider wieder eine Umgehung … Weiterlesen …

mitmischen.de: Wie stehen Sie zum Werbeverbot?

Ärzte dürfen Schwangerschaften beenden. Doch nur unter bestimmten Voraussetzungen. Selbst darauf hinweisen, dass sie diese Leistung anbieten, dürfen sie nicht. Soll das so bleiben? Soll das „Werbeverbot“ gelockert oder ganz abgeschafft werden? Abgeordnete aller Fraktionen beziehen Position. Das gesamte Interview mit mitmischen.de können Sie hier nachlesen (Seite 6).

PRO Medienmagazin: „Ehe für alle“ erneut Thema im Bundestag

Die AfD will die „Ehe für alle“ abschaffen. In einem entsprechenden Antrag werfen die Bundestagsabgeordneten dem Gesetzgeber Verfassungswidrigkeit vor. Bei einer Aussprache am Donnerstag war die Reaktion der anderen Fraktionen einhellig: Die jetzige Regelung soll bleiben. Der AfD mangele es an Respekt und gesetzgeberischem Wissen. (…) Ulle Schauws von den Grünen nannte die gleichgeschlechtliche Ehe … Weiterlesen …

ZWD Politikmagazin: § 219 a: SPD erhöht Druck auf die Kanzlerin

Nach der Bestätigung des Urteils gegen die Ärztin Christina Hänel durch das Landgericht Gießen wächst der Druck auf die SPD, die im Bundestag gegebene Mehrheit für die Abschaffung oder Reform des § 219a entschlossen zu nutzen. Schon in der kommenden Woche soll das Thema ins Bundestagsplenum. Bislang sind alle Bemühungen von Bundesjustizministerin Katharina Barley, die … Weiterlesen …

Spiegel Online: Ein Jahr #MeToo im Bundestag – Reden über sittliche Verfehlungen

Es gab Ermittlungen, Geständnisse und Rücktritte: #MeToo erschütterte 2017 Europas Parlamente. Im Bundestag blieben Skandale aus. Hat sich trotzdem etwas getan? Der Überblick. (…) Ganz folgenlos ist #MeToo im Bundestag dennoch nicht geblieben, so die Justizministerin. Auch ohne Skandale werde mittlerweile in der Politik engagierter über Sexismus gesprochen und Gleichberechtigung werde in etlichen Debatten thematisiert. … Weiterlesen …

Queer.de: Bundestag: AfD bringt Antrag zur Abschaffung der Ehe für alle ein

(…) Das Einbringen des Anliegens, die Ehe für alle abzuschaffen, sorgt im Bundestag ebenfalls bereits für erste Abwehr: „Es ist eine Offenbarung: Die AfD zeigt ihr hässliches Gesicht und will uns in die Zeiten zurückversetzen, in der die Liebe zwischen zwei Frauen oder zwei Männern gesetzlich diskriminiert wurde“, betonten Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecher … Weiterlesen …

Junge Welt: Kreativ gegen Fundamentalisten

Berlin: 3.500 Personen demonstrieren gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Feministinnen fordern Ende der Kriminalisierung (…) Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws forderte, jede Frau müsse selbst über ihr Leben und ihren Körper bestimmen können, »ohne Druck, selbstbestimmt und bestmöglich informiert treffen können«. Diese Informationsmöglichkeiten würden durch Paragraph 219a »auf inakzeptable Weise eingeschränkt«. (…) Den gesamten Artikel der … Weiterlesen …

Junge Welt: Frauen machen Geschichte

2.000 Menschen nahmen an erster Feministischer Sommeruni an der Berliner Humboldt-Universität teil. (…) Schauws lenkte den Fokus auf die Ankündigung der SPD, die Bundestagsabstimmung über das umstrittene Gesetz gegen die Information über Schwangerschaftsabbrüche im Herbst freizugeben, wenn sich bis dahin keine zufriedenstellende Einigung in der großen Koalition mit CDU und CSU ergebe. Sie rief dazu … Weiterlesen …

Mannschaft Magazine: LGBTIQ und Frauen schutzlos in deutschen AnkER-Zentren

Ulle Schauws, queerpoliitsche Sprecherin der Grünen, hat eine Kleine Anfrage zu Bedingungen der Unterbringung und der Gewährleistung von Gewalt- und Diskriminierungsschutz gegenüber Frauen und LGBTIQ in AnkER-Zentren an die Bundesregierung gestellt. Was die Unterbringung von Frauen oder LGBTIQ betrifft, schließt Schauws: „Es ist offensichtlich, außer für unbegleitete minderjährige Geflüchtete, keine gesonderte Unterbringung für besonders schutzbedürftige, … Weiterlesen …

Podcast zur Frauenbewegung ab 1968

Vor rund 50 Jahren begann durch den ‚Tomatenwurf‘ in Westdeutschland eine neue Ära der Frauenbewegung. Angesichts des Jahrestages des Tomatenwurfs am 13. September,  veröffentlicht die taz vom 9. bis zum 14. September täglich ein neues Podcast-Gespräch zu einem feministischen Streitthema. Dabei sollen vor allem die teils sehr unterschiedlich verlaufenden Frauenbewegungen in Ost- und Westdeutschland beleuchtet … Weiterlesen …

Queer.de: Grüne fragen Bundesregierung – Warum blockiert ihr die Gleichstellung?

Seit rund einem Jahr gibt es die Ehe für alle. Homosexuelle genießen damit endlich die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Dennoch blockiert die Bundesregierung die vom Bundestag beschlossene Rückwirkung im Steuerrecht für die Paare, die ihre Lebenspartnerschaft in einer Ehe umwandeln. Die Bundesregierung zwinge mit ihrer Blockade bei der Rückwirkung im Steuerrecht lesbische und schwule Paare  „ihre … Weiterlesen …

FR: Schutzlos in den Ankerzentren

Die Bundesregierung plant, Familien bis zu 6 Monate und alle weiteren Personen max. bis zu 18 Monate in AnkER-Zentren unterzubringen. Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen-Fraktion, wirft Innenminister Seehofer vor, Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis betreiben zu wollen. „Das BMI hat kein Konzept, wie eine menschenwürdige Unterbringung von Personen, die geschlechtsspezifische Gewalt erfahren haben, in … Weiterlesen …

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