Westdeutsche Zeitung: Schauws fordert Kommission gegen sexistische Werbung

Den gesamten Artikel von Michael Passon in der WZ können Sie hier nachlesen. Ulle Schauws findet ein gesetzliches Verbot auch falsch, weil „zu undifferenziert“, hat aber auch die Nase voll. Hier sagt Ulle Schauws: „Ich möchte kein Zensur-Gremium. Per Gesetz etwas zu verbieten, das wäre der Weg von Herrn Maas. Ich möchte schlicht eine neutralere … Weiterlesen …

Ulle Schauws: „Wo Mutterschutz drauf steht sollte Mutterschutz drin sein – für alle!“

Wie für alle Gesetzesvorschläge der Bunderegierung gilt auch für die lange überfällige Reform des Mutterschutzes: Wo Mutterschutz draufsteht, sollte auch Mutterschutz drin sein – und zwar umfassend und für alle Mütter, egal in welchem Beschäftigungsstatus sie sich befinden. Insbesondere Selbstständige und freiberuflich arbeitende Frauen und die, die als werdende Mütter mit prekären Lebensverhältnissen jonglieren müssen, … Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau: Opposition findet Vorschlag zum Sexualstrafrecht zu lasch

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie hier nachlesen. Maas bleibe auf halber Strecke liegen, sagte Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. „Eine schwere Beweisführung darf den Gesetzgeber nicht von seiner Pflicht entlasten. Lassen Sie uns das ‚Nein-heißt-Nein‘ umsetzen.“

Fachgespräch – Frauen in Führungspositionen. Ein Jahr Quote

Ein Jahr nach der Verabschiedung des „Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen“ hat die grüne Bundestagsfraktion zu einer ersten Bilanzziehung eingeladen. Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt erinnerte an die Untergangsszenarien, die einige Unternehmen in den vergangenen Jahren entwickelt hatten. Nein, der Unternehmensstandort Deutschland hat nicht wegen der Quote an Attraktivität verloren. Dennoch: … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Grüne kritisieren Frauenpolitik in der Wissenschaft „Bundesregierung weder willens noch in der Lage“

Den gesamten Artikel von Anja Kühne in der Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ulle Schauws folgert: „Der Bundesregierung fehlt es an der notwendigen Wissensbasis und Entschlossenheit, um fortbestehende strukturelle Hindernisse bei der Geschlechtergerechtigkeit zu überwinden.“

Spiegel Online: Hetze im Internet: Wie die Bundesregierung mit dem Hass umgeht

Den gesamten Artikel von Fabian Reinhold bei Spiegel Online können Sie hier nachlesen. Die Grünen wollten ebenfalls wissen, ob die Regierung im Rahmen der „Hate Speech“-Debatte auch besonderes Augenmerk auf Gewaltandrohungen gegen Frauen lege – die generelle Problematik ist spätestens seit der #aufschrei-Debatte bekannt. Hierbei gibt es bislang keine konkreten Pläne. Dies kritisiert Ulle Schauws, … Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau: Equal Pay Day – Billig abgespeist

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie <a href=“http://www.fr-online.de/politik/vergewaltigungsparagraf-kabinett-billigt-verschaerfung-des-sexualstrafrechts,1472596,33959172.html“>hier nachlesen</a>. „Vom Entgeltgleichheitsgesetz sind nur Betriebe ab 500 Beschäftigten betroffen. Das sehen wir kritisch, denn die allermeisten Frauen arbeiten vor allem in kleineren Betrieben und werden so gar nicht erreicht“, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen. Außerdem fehlten Sanktionen. So … Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau: Kabinett billigt Verschärfung des Sexualstrafrechts

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie hier nachlesen. Auch der Grünen-Bundestagsfraktion geht der Entwurf längst nicht weit genug. Sie bezeichnen ihn als „halbherzig“, da er immer noch darauf abziele, ob und warum das Opfer keinen Widerstand geleistet habe. „Ein ‚Nein‘ des Opfers muss zur Begründung eines Sexualdelikts ausreichen“, erklärte … Weiterlesen …

Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Mädchen

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2016 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Gewaltschutz für Frauen und Mädchen ist keine Frage des guten Willens sondern eine Pflicht des Staates und muss für alle Gültigkeit haben. Das gilt auch für die nach Deutschland geflüchteten Frauen, die ebenso wie andere schutzbedürftige Gruppen besonders verwundbar sind. Sie sind … Weiterlesen …

Berliner Morgenpost: Gesetz gegen Zwangsheirat wirkungslos

Den gesamten Artikel von Beate Kranz in der Berliner Morgenpost können Sie hier nachlesen. „Es ist erschütternd, dass in Deutschland noch immer Hunderte von Menschen von Zwangsverheiratung bedroht sind. Doch die Bundesregierung zeigt, dass ihre Gesetze gegen Zwangsverheiratungen nichts bringen. Das 2011 eingeführte Rückkehrrecht zwangsverheirateter Personen nach Deutschland funktioniert nicht“, kritisiert die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, … Weiterlesen …

Das Parlament: GLEICHSTELLUNG Der Ruf nach dem Gesetz

Den gesamten Artikel von Alexander Weinlein in Das Parlament können Sie hier nachlesen. Auch die Grünen gingen mit der Koalition hart ins Gericht. Die bisher vorliegenden Informationen über das Entgeltgleichheitsgesetz zeigten, dass die Koalition vor der Wirtschaft „einknickt“, kritisierte deren frauenpolitische Sprecherin Ulle Schauws. Wenn die Offenlegung von Gehältern erst ab einer Betriebsgröße von 500 Beschäftigten … Weiterlesen …

Berliner Morgenpost: In den Unterkünften leben viele Flüchtlingsfrauen in Angst

Den gesamten Artikel von Julia Emmrich in der Berliner Morgenpost können Sie hier nachlesen. Die Bundesregierung habe mit dem Asylpaket II den schon verabredeten Gewaltschutz für Frauen und Mädchen gekippt, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion.Die Grünen fordern Mindeststandards wie abschließbare Toiletten, getrennte Duschen und getrennte Gemeinschaftsräume in den Unterkünften.  

Das Parlament: Unterrepräsentiert – Grüne scheitern mit Antrag zur Förderung

Den gesamten Artikel von Alexander Weinlein in Das Parlament können Sie hier nachlesen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Initiative zur Frauenförderung in der Kulturbranche gescheitert. Der Bundestag lehnte den entsprechenden Antrag (18/2881, 17/7351) am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum von Linksfraktion und Grünen ab. Die kulturpolitischen Sprecherinnen der … Weiterlesen …

Kölner Stadt-Anzeiger: Doppelt so viele Anzeigen an Karneval

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch im Kölner Stadt-Anzeiger können Sie hier nachlesen. Die Bundestagsfraktion der Grünen hat bereits im Juli 2015 einen eigenen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung in den Bundestag eingebracht. „Der vorgelegte Gesetzentwurf [von Justizminister Maas] greift zu kurz. Ein ‚Nein‘ des Opfers ist kein strafbewehrtes Hindernis, … Weiterlesen …

Tagesspiegel Causa: Reform des Sexualstrafrechts: Heißt Nein jetzt Nein?

Den gesamten Artikel von Ulle Schauws auf Tagesspiegel Causa können Sie hier nachlesen. Nein sollte Nein heißen. Doch auch der Entwurf für eine Reform des Sexualstrafrechts, den der Bundesjustizminister vorgelegt hat, garantiert das nicht, sagt die frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, und die Kölner Silvesternacht hat weitere Lücken offensichtlich werden lassen.

Berliner Morgenpost: Bordellbetreiber sollen künftig eine Konzession kaufen

Den gesamten Artikel von Philipp Neumann in der Berliner Morgenpost können Sie hier nachlesen. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, sieht das ähnlich. Die Umsetzung des Gesetzes werde mindestens 17 Millionen Euro kosten, schätzt sie, das sei die Summe, die in einer früheren Version des Gesetzentwurfs genannt worden war. „Diese zusätzlichen Belastungen sind eine Zumutung für … Weiterlesen …