Deutschlandfunk: Das neue Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“

Vor einem Jahr wurde das Sexualstrafrecht reformiert, seitdem gilt „Nein heißt Nein“. Justizminister Heiko Maas legte dazu einen angepassten Gesetzentwurf vor, um Schutzlücken für Opfer zu schließen. Ulle Schauws, Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte den Gesetzentwurf in einer Bundestagsrede kritisiert: „Sie wollen einige Schutzlücken schließen; das ist gut. Aber was Sie nicht ändern, … Weiterlesen …

Berliner Morgenpost: Zu wenige Frauen im Bundestag

Der Bundestag konstituierte sich am 24. Oktober 2017 neu. Es sind 709 Bundestagsmitglieder die der 19. Legislaturperiode angehören, so viele wie nie zuvor. Der Frauenanteil beträgt erschreckende 31 Prozent, so wenige wie seit 20 Jahren nicht mehr. In der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt es hingegen einen vorbildlichen Frauenanteil von 58 Prozent. Entsprechend bleibt das … Weiterlesen …

Bento: Frauen verschwinden aus dem Bundestag – das muss sich ändern!

Nach der Bundestagswahl 2017 sitzen so wenig Frauen im Bundestag wie schon lange nicht mehr. Wie schwer es ist, sich als Frau in einer Partei einzubringen und durchzusetzen, zeigt auch das Gespräch mit Ulle Schauws, zuletzt Frauenpolitische Sprecherin bei den Grünen. Sie sagt: „Die Bedingungen in der Politik sind zu männlich. Gremiensitzungen finden häufig abends statt, es wird sehr viel Präsenz erwartet. Kinderbetreuung wird innerhalb der Parteien zu wenig … Weiterlesen …

Rentnerinnen brauchen Sozialhilfe – oder Reformen

Frauen sind bei der Rente noch immer schlechter gestellt als Männer. Die nächste Bundesregierung steht vor der Aufgabe dieses Problem anzugehen. Eine Möglichkeit ist die Aufstockung der Erwerbsminderungsrente. „Niemand sucht sich eine Erwerbsminderung freiwillig aus. Daher darf auch niemand mit Abschlägen bestraft werden“, so Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen. Der gesamte Artikel von Sarah Gerlach im Handelsblatt … Weiterlesen …

Extra-Tipp: „Das war eine Ausnahmewoche“

Am Freitag verabschiedete der Deutsche Bundestag in seiner letzten Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode das Gesetz zur „Ehe für alle“. Für mich war das eine Ausnahmewoche. So etwas habe ich in meiner vierjährigen Bundestagszeit noch nicht erlebt. Nun bin ich glücklich, in diesem Land leben und unsere parlamentarische Demokratie mitgestalten zu dürfen. Den gesamten Artikel von Jörg Zellen … Weiterlesen …

Das Parlament: Geschlagen und genötigt

Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung und geschlechtsspezifische Diskriminierung. So steht es in der sogenannten Istanbul-Konvention. Deutschland hat die Konvention vor sechs Jahren zwar unterschrieben, aber bislang nicht ratifiziert. Das ist nun vergangene Woche im Bundestag geschehen. Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws wertete die Konvention als einen „Meilenstein“ im Kampf gegen ein großes Problem. Ohne den gesellschaftlichen … Weiterlesen …

Tagesschau.de: Familienministerin Barley – Aufgestiegen oder weggelobt?

Katarina Barley ist seit dem 2. Juni 2017 die neue Familienministerin und folgt auf Manuela Schwesig. Tagesschau.de nahm den ersten offizielle Auftritt der Ministerin zum Anlass, in einem kurzen Bericht auf die fachlichen Kompetenz zu schauen. Grundsätzlich traue sie Barley das neue Amt aber zu, sagte Schauws. Sie sei eine zupackende und sympathische Politikerin. Ob … Weiterlesen …

Merkur: Barley: Merkel hat „gar nichts“ für Frauen gemacht

Die Grünen-Sprecherin für Frauenpolitik, Ulle Schauws, forderte Merkel mit Blick auf die W20-Abschlusserklärung auf, die Empfehlungen der Konferenz umzusetzen. „Wir begrüßen das Treffen des Women20-Gipfels als Vorbereitung auf den G20. Doch wir messen Bundeskanzlerin Merkel nicht daran, dass sie über Gleichstellung und Gleichberechtigung redet. Merkel muss Taten folgen lassen und dafür sorgen, dass die erarbeiteten … Weiterlesen …

Neues Deutschland: Feminismus als Fassade

Wirtschaftsexpertinnen und Unternehmerinnen aus den G20 Staaten treffen sich zum Women20-Gipfel in Berlin. Die Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws und Jürgen Trittin erwarteten keine großen Fortschritte von der Konferenz. »Leider zielt der Gipfel nur auf wenige Frauen: Die Unternehmerinnen«, monierten sie. Schauws und Trittin forderten »eindeutige Vorschläge für die Steigerung des Erwerbsvolumens von Frauen, für Entgeltgleichheit und für … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Was Lohntransparenzgesetz und Rückkehr in Vollzeit bedeuten

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen verabschiedet. Die Begrenzung auf Betriebe ab 200 Beschäftigten hat zur Folge, dass rund 60 Prozent der Frauen von diesem neuen Auskunftsrecht ausgeschlossen sind, so Ulle Schauws. Ein Gesetz, indem ein Rückkehrrecht auf Vollzeit festgelegt ist, liegt weiterhin in weiter Ferne. Den Gesamten Artikel von Marie … Weiterlesen …

Wiedereinstieg von Frauen in den Beruf

Zur heute vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlichten Studie erklärt Ulles Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die Nürnberger Studie zeigt: Die meisten Frauen wollen rund drei Jahre nach Kindesgeburt zurück in den Job. Unterstützung vonseiten der Bundesregierung erhalten sie dabei jedoch zu wenig. Ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit … Weiterlesen …

Das Parlament: Mühsamer Kompromiss

Der Bundestag verabschiedete ein Entgelttransparenzgesetz, wodurch die Lohnlücke von 21 Prozent zwischen Frauen und Männerns geschlossen werden soll. Die Grüne Opposition hält dieses Gesetz für ungeeignet. In meiner Rede stellte ich klar, dass das Gesetz nicht nur keine Entgeltgleichheit schafft, es sorgt noch nicht einmal für eine wirkungsvolle Transparenz. Den gesamten Artikel von Alexander Weinlein in Das … Weiterlesen …

Berliner Zeitung: Lohnlücke zwischen Frauen und Männern soll kleiner werden

Die Große Koalition bringt ein Gesetz zur Transparenz von Entgeltstrukturen auf den Weg. Das Gesetz soll eigentlich dazu dienen, die Lohnlücke zwischen Frauen und Männer zu schließen. Doch es wird nichts an der ungleichen Bezahlung ändern. Ich bemängel, das durch die Begrenzung auf Betriebe mit 200 und mehr Beschäftigten, 60 Prozent der Frauen vom neuen Auskunftsrecht ausgeschlossen bleiben. Den … Weiterlesen …

Berliner Zeitung: Entgeltdiskriminierung

Das Kabinett verabschiedete heute einen Gesetzentwurf zur Entgeltgleichheit. Das Gesetz soll nur für Betriebe ab 200 Beschäftigte gelten. Die meisten Frauen arbeiten jedoch in kleinen und mittelständischen Betrieben mit weitaus weniger Beschäftigten. Für Betriebe ab 500 Beschäftigten gibt es keine verbindliche Prüfpflicht. Unternehmen sind jetzt nur noch „aufgefordert“, zu prüfen, ob sie gerecht bezahlen. Den gesamten Artikel … Weiterlesen …

FR: Mehr Frauen in Führung

Seit dem 1. Mai 2015 ist das „Gesetze zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen“ in Kraft. Ein aktueller Bericht des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zeigt, dass der Anteil in den zu der gesetzlichen Frauenquote verpflichteten Unternehmen von 23,3 auf 27,5 Prozent gestiegen ist. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, … Weiterlesen …

SWR2: Geschlechterdiskriminierung im deutschen Kulturbetrieb

Eine aktuelle Studie des Deutschen Kulturrates über die Situation von Frauen in Kultur und Medien zeigt, dass Geschlechterdiskriminierung im Kultur- und Medienbetrieb nach wie vor weit verbreitet ist. Gemeinsam mit Gabriele Schulz (Deutscher Kulturrat) und Prof. Ulrike Rosenbach (Bildende Künstlerin) und Reinhard Hübsch (SWR Forum 2) habe ich über die Ergebnisse der Studie diskutiert. Den gesamten … Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau: Gleichbehandlung – Viele fühlen sich weiter diskriminiert

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie hier nachlesen. Besonders Frauen seien häufig mit sexualisierter Belästigung konfrontiert, betonte auch Ulle Schauws, Sprecherin der Grünen für Frauenpolitik. „Das AGG ist wegweisend für eine rechtliche Bekämpfung dieser diskriminierenden Strukturen, eine Reform des Gesetzes ist nach zehn Jahren überfällig“, sagte sie. Einen eigenen … Weiterlesen …

Rheinische Post: Familienfreundliche Firmen – drei Beispiele

Den gesamten Artikel von Christine van Delden in der Rheinischen Post können Sie hier nachlesen. An drei Stopps lernen Oberbürgermeister Frank Meyer, die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws, die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Heike Hinsen und viele weitere Teilnehmer drei Krefelder Erfolgsgeschichten in Sachen Familienfreundlichkeit kennen.

„Nein heißt Nein“ wird endlich Gesetz

Heute hat der Bundestag die umfassende Reform des Sexualstrafrechts verabschiedet. Der Grundsatz „Nein heißt Nein“ wird im neu gefassten § 177 StGB endlich umgesetzt. Das bedeutet, dass ein für den Täter erkennbares „Nein“ – egal ob es verbal oder konkludent (durch schlüssiges Verhalten) vom Opfer zum Ausdruck gebracht wird – für eine Bestrafung ausreicht. Das … Weiterlesen …

Xing: Prostitution in Deutschland: Gelingt die Reform des roten Milieus?

Meinen gesamten Debattenbeitrag auf Xing Klartext können Sie hier nachlesen. Eine Reform des Prostitutionsgesetzes von 2002 ist notwendig und überfällig. Der Gesetzentwurf der Großen Koalition, das sogenannte Prostituiertenschutzgesetz, ist jedoch in vielen Punkten ein Rückschritt. Durch den gesamten Gesetzentwurf zieht sich eine kontrollierende Grundhaltung, die in der Prostitution tätigen Frauen und Männern die Selbstbestimmung über … Weiterlesen …

Das Parlament: Linke will Rote Karte bei Sexismus

Den gesamten Artikel von Susanne Kailitz in Das Parlament können Sie hier nachlesen. Auch nach Ansicht von Ulle Schauws (Grüne) ist der Sexismus nach wie vor tief in der Gesellschaft verankert. Je sichtbarer Frauen in die Öffentlichkeit träten, desto stärker würden sie Ziel von Angriffen und Pöbeleien. Sie sagte: „Der Handlungsbedarf für einen breit angelegten … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Grünen-Politikerinnen wollen Ehegattensplitting abschaffen

Den gesamten Artikel von Cordula Eubel in Der Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Grüne Frauenpolitikerinnen haben ihre Partei aufgefordert, auch in Zukunft deutlich für eine Abschaffung des Ehegattensplitting einzutreten. Das Thesenpapier haben Gesine Agena aus dem Bundesvorstand, Fraktionsvizechefin Katja Dörner und die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Ulle Schauws geschrieben.