Kulturpolitik

Kunst und Kultur sind für mich mehr als ein Wirtschaftsgut, sondern ein notwendiger Teil der Daseinsvorsorge. Wer Kultur fördert, der fördert auch die Freiheit, die Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft. Ich finde, unsere kulturelle Vielfalt kann zu Recht als ganz besonderer Wert in unserem Land und in Europa geschätzt werden. Diese Vielfalt fordert uns, dem Anspruch weiter gerecht zu werden und alle Möglichkeiten zu nutzen, alle Arten von Kunst und Kultur und alle Talente zu fördern. Dies gilt in Fragen von (Frei)-Handelspartnerschaften. Dies gilt in Fragen der Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbetrieb. Dies gilt für unsere kulturelle Vielfalt, die erst wirklich dazu wird, wenn sie die Vielschichtigkeit unserer gesellschaftlichen Realitäten wiederspiegelt. weiter…

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Herzlichen Glückwunsch, Shermin Langhoff und Jens Hillje!

Zur Verleihung des Theaterpreises Berlin an Shermin Langhoff und Jens Hillje vom Maxim-Gorki-Theater erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Wir gratulieren Shermin Langhoff und Jens Hillje ganz herzlich zum Theaterpreis Berlin der Stiftung Preußische Seehandlung. Die Auszeichnung würdigt die herausragende Arbeit der beiden Intendanten des Maxim Gorki-Theaters. Unter ihrer Leitung ist… Weiterlesen »

Gesetz zu sicheren Herkunftsstaaten – Persönliche Erklärung zur Abstimmung

Im Bundestag stimmen wir heute gegen das Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten (Drucksache 18/8039). Ich erkläre zur Abstimmung gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zusammen mit vielen Kolleg*innen unserer Fraktion: Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten höhlt das individuelle Grundrecht auf Asyl aus… Weiterlesen »

Rede zum Bundesvertriebenengesetz

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Monaten und Wochen haben wir viel über das Thema „Flucht“ gesprochen und in diesem Zusammenhang auch über den Stand der europäischen Integration – gerade gestern im Plenum aufgrund unseres grünen Antrags zum Flüchtlingsschutz und zur fairen Verantwortungsteilung in einer geeinten… Weiterlesen »

Rede zum 8. Mai – Tag der Befreiung als gesetzlicher Gedenktag

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Bundestagspräsident hat in seiner Rede im letzten Jahr den 8. Mai unmissverständlich als „Tag der Befreiung“ bezeichnet und dafür viel Zustimmung und Applaus – von allen Seiten bekommen. Leider ist dieses Verständnis des 8. Mais hier im Deutschen Bundestag immer noch kein Konsens. Die menschenrechtpolitische… Weiterlesen »

Schlupflöcher für illegalen Handel mit Kulturgütern verhindern

Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die Novellierung des Kulturgutschutzrechts ist dringend notwendig, um den illegalen Handel mit Kulturgütern zu erschweren. Deutschland darf nicht länger Umschlagplatz für archäologische Raubgüter bleiben. Auch die Rückgabe von illegal nach Deutschland eingeführten Kulturgütern an… Weiterlesen »