Frauenpolitik

Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Frauenpolitik als Treiberin einer modernen Gesellschaft sollte selbstverständlich werden. Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension und Frauenpolitik als Querschnittsaufgabe. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft. weiter…

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Hebammen: Versorgungsstrukturen insgesamt stärken

Zum geplanten Regressverzicht der Kranken- und Pflegekassen gegenüber freiberuflichen Hebammen im Versorgungsstärkungsgesetz erklären Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: Heute beschließt das Kabinett das Versorgungsstärkungsgesetz. Darin findet sich ein Angebot an die freiberuflichen Hebammen, die in den vergangenen Jahren hohen Steigerungen ihrer Haftpflichtprämien hinnehmen mussten. Die Kosten der Versicherung sollen dadurch begrenzt werden,… Weiterlesen »

Frauenquote: Trippelschrittchen statt Meilenstein

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Frauenquote erklären Ulle Schauws,Sprecherin für Frauenpolitik, und Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbrauchschutz: Gut ist, dass endlich eine Frauenquote kommt. Gut ist, dass sich die Union, die bis zuletzt mit allen Mitteln versucht hat, die Quote zu verhindern, nicht durchgesetzt hat. Leider bringt diese Quote die Frauen aber höchstens an den… Weiterlesen »

Sexualstrafrecht anpacken

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2014, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung sind schreckliche Verbrechen mit tiefgreifenden Folgen für die Betroffenen. Frauen sollen wissen, dass das Recht auf ihrer Seite ist. Ein „Nein“ bedeutet ein „Nein“. Das Rechtsgut auf sexuelle Selbstbestimmung ist absolut und muss voraussetzungslos geschützt werden…. Weiterlesen »