BZ: Familienministerin Franziska Giffey fordert Änderung beim Abtreibungsparagrafen

Die SPD Fraktion hat ihren vor kurzem in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a StGB überraschend zurückgezogen. Immer lauter wurde in letzter Zeit der Ruf nach einer Entscheidung ohne Fraktionszwang. „Wenn Franziska Giffey es ernst meint und Frauen bei selbstbestimmten Entscheidungen stärken will, dann sollte sie dafür sorgen, dass die SPD bei dieser Frage die Fraktionsdisziplin aufhebt und die Abstimmung freigibt“, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, am Sonntag. Die Grünen stünden bereit, gemeinsam mit Abgeordneten von SPD, Linken und FDP, den Frauen ihr Recht auf Information zu ermöglichen und den Ärztinnen und Ärzten Rechtssicherheit zu verschaffen.

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Berliner Zeitung können Sie hier nachlesen.