„Armut ist ein großer Glanz aus Innen“, heißt es bei Rainer Maria Rilke. Auf der lebenspraktischen Ebene ist das für viele Kreativschaffende allerdings ein schwacher Trost. Die Freiheit, künstlerisch oder publizistisch tätig zu sein, bezahlen viele von ihnen mit äußerst prekären Lebensumständen. Dass nicht jede Kunst und Kultur „wirtschaftlich darstellbar“, also profitabel, ist, liegt in der Natur der Sache. Dass Künstlerinnen, Künstler und Kreativschaffende hierzulande jedoch nur unzureichend in die sozialen Sicherungssysteme eingebunden sind, ist alles andere als naturgegeben.
ABSICHERUNG FÜR HYBRIDE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE
In unserem Antrag „Soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen verbessern, Kulturförderung gerecht gestalten“ machen wir Vorschläge, wie das zu ändern ist. Dabei gehen wir von der Erfahrung aus, dass immer mehr Kreative selbstständig arbeiten oder sich in „hybriden“ Beschäftigungsverhältnissen befinden. Sie sind mal freiberuflich, mal befristet angestellt tätig oder beides gleichzeitig. Dadurch aber fallen sie bei den Sozialsystemen oft durchs Raster, denn die sind noch weitestgehend auf das „Normalarbeitsverhältnis“ ausgerichtet.
BEZAHLBARE KRANKENVERSICHERUNG AUCH FÜR SELBSTSTÄNDIGE
Krankenversicherung muss bezahlbar sein, auch für Selbstständige, die nicht in die Künstlersozialkasse aufgenommen werden. Daher fordern wir eine Absenkung des Mindestbeitrags zur Krankenversicherung für Selbstständige auf das Niveau der sogenannten „sonstig freiwillig Versicherten“. Dies würde auf einen Krankenkassenbeitrag von ca. 150 Euro im Monat hinauslaufen – im Gegensatz zu derzeit mindestens 233 Euro.
GRÜNE GARANTIERENTE
Wer nicht anderweitig abgesichert ist, soll mit in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden. Schon nach 30 Beitragsjahren soll es eine Garantierente geben, die über dem Niveau der Grundsicherung liegt. Gerade für Kultur- und Kreativschaffende mit geringem Einkommen werden damit unzumutbare Härten abgefedert.
ARBEITSLOSENVERSICHERUNG FÜR ALLE
Wir wollen die Möglichkeit der freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige so öffnen, dass sich auch selbstständige Kreative leichter als bisher freiwillig gegen Arbeitslosigkeit versichern können. Schon nach vier Monaten Beitragszeit soll ein Anspruch auf Arbeitslosengeld entstehen. Und es soll möglich sein, auf Wunsch halbierte Beiträge zu zahlen – für alle, die sich die vollen Sätze nicht leisten können.
KULTURFÖRDERUNG
Wir wollen eine gerechtere und transparentere Kulturförderung. Die Grundsätze der Bundeskulturförderung sollen so erweitert werden, dass die angemessene Vergütung von Künstlerinnen und Kreativen Förderungsvoraussetzung ist. Und wir wollen, dass die gleichberechtigte Teilhabe und Präsenz von Frauen und Männern bei der Besetzung künstlerischer Projekte oder in geförderten Einrichtungen obligatorisch werden.
AUSWEITUNG DER KAMPFZONE
Mit dem aktuellen Antrag, der auf das im März vorgestellte Positionspapier folgt, setzen wir unser Engagement für die Interessen von Künstler und Kreativschaffenden fort. Aufgenommen wurden dabei auch die Anregungen aus unserem Fachgespräch zur Kreativwirtschaft. Und das ist erst der Anfang. Das Thema wird bei der grünen Bundestagsfraktion weiterhin weit oben auf der Agenda stehen.