InfoLetter Dezember 2014
Liebe Leserin, lieber Leser,
ich möchte Sie und Euch vor Jahresende über den aktuellen Stand meiner Arbeit als Sprecherin für Frauenpolitik und Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und über die Aktivitäten in meinem Wahlkreis informieren.
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern schöne Festtage und ein friedvolles und gutes neues Jahr.
Frauen
Kabinett beschließt die Quote- Trippelschrittchen statt Meilenstein
Gut ist, dass die Frauenquote nun endlich kommt. Gut ist auch, dass sich die Union, die bis zum Schluss mit allen Mitteln versucht hat, die Frauenquote doch noch zu verhindern, nicht durchgesetzt hat. Ich erinnere nur an die haarsträubenden Argumente, die Frauenquote sei eine Belastung für die Wirtschaft und ihr auch aus psychischen Gründen nicht zumutbar sowie zu guter Letzt an Kauder´s Heulsusenattacke gegenüber Ministerin Schwesig.
Allerdings bringt die im Kabinett am 11.12.2014 beschlossene Frauenquote die Frauen höchstens an den Startblock, von der Zielgeraden sind sie noch weit entfernt. Denn die Blockadehaltung der Union bei der Frauenquote hat vieles ausgebremst. Bei den Aufsichtsräten gilt sie erst ab 2016 und nur für voll mitbestimmte und börsennotierte Unternehmen sowie nur für Neubesetzungen des Aufsichtsrats. Das betrifft gerade mal 100 Großunternehmen. Bis also 30 Prozent Frauen in den Aufsichtsräten sitzen, wird es noch eine ganze Weile dauern. Bei der sogenannten Flexiquote für weitere 3500 Unternehmen – diese dürfen selbst bestimmen, wie viele Frauen sie in Führungspositionen haben wollen – darf die festzulegende Zielgröße sogar den erreichten Wert von 30 Prozent jederzeit wieder unterschreiten. Das ist leider nur ein Trippelschrittchen, aber kein Meilenstein für die Frauen, wie ich in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Renate Künast deutlich gemacht habe. Wir fordern eine Quote von 40 Prozent für börsennotierte oder mitbestimmungspflichtige Unternehmen. Das betrifft 3500 Unternehmen.
Äußerungen zur Frauenquote sind niveaulos – Das Frauenbild bei CDU/CSU
Für die Union ist die Frauenquote ein dunkelrotes Tuch – das zeigen die aktuellen Äußerungen von Seiten einiger Unionspolitiker. Es ist abwegig, das Schwächeln der Wirtschaft mit der Frauenquote zu verbinden. Die Frauenquote als strukturelle, verwaltungstechnische und sogar psychische Belastung für die Wirtschaft zu bezeichnen, wie Frau Hasselfeldt es tut, ist niveaulos und kaum noch zu unterbieten. Nicht die Frauenquote, sondern die CSU mit ihrem überkommenen Frauenbild bremst die Wirtschaft aus. Die Verzögerungstaktik der Union ist ein Foulspiel gegenüber den Frauen. Das habe ich zusammen mit meiner Kollegin Katja Döner in einer Pressemitteilung deutlich gemacht.
Pick Up Artists – Anleitung zu gewaltverherrlichendem Sexismus
#Aufschrei! Hier will jemand in Deutschland eine Menge Geld damit verdienen, dass jede Frau als Sexpartnerin rumzukriegen ist, wenn man nur die richtigen Tools dazu hat. Diese Marketing-Masche ist an offenem Sexismus kaum zu überbieten. Und zwar gegenüber Frauen wie Männern. Dazu habe ich mich auch in einem Artikel in der taz geäußert. Der selbsternannte „Dating Coach“ und „Pick-up Artist“ Julien Blanc vermittelt und verbreitet bei Seminaren der amerikanischen Firma „Real Social Dynamics“ sexistische und menschenverachtende Praktiken, mit denen Männer Frauen mit Gewalt zum Sex zwingen können. Auf meine schriftliche Frage an die Bundesregierung zur Einschätzung der gewaltverherrlichenden Seminare der Pick-Up-Artists von Real Social Dynamics (RSD) bekam ich leider keine konkrete Antwort. Es erfolgte lediglich der Hinweis, dass hier die Länderzuständigkeit greife.
Social Freezing – Keine Antwort auf die Vereinbarkeit von Job und Familie
In den USA bieten Apple und Facebook Mitarbeiterinnen neuerdings finanzielle Unterstützung an, wenn sie ihre Eizellen einfrieren lassen möchten. Die Kinderwunschfrage von Frauen mit der ökonomischen Optimierung von Unternehmen zusammen zu bringen, ist „sehr schräg“. Das kann nicht die Antwort auf die offensichtliche Problemlage bei der Vereinbarkeit sein. Die Methode ist zudem noch lange nicht ausgereift.
Im Einzelfall kann sie mehr Handlungsfreiheit für Frauen bedeuten. Wenn damit aber Druck seitens der Arbeitgeber*innen auf die Frauen ausgeübt wird, einen Kinderwunsch zu verschieben, ist das eine völlig falsche Entwicklung. Die Selbstbestimmung von Frauen bei der Reproduktion ist unantastbar, auch in der Arbeitswelt. In einem Artikel der taz habe ich mich dazu auch geäußert.
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – Sexualstrafrecht anpacken
Das Rechtsgut auf sexuelle Selbstbestimmung ist absolut und muss voraussetzungslos geschützt werden. Frauen sollen wissen, dass das Recht auf ihrer Seite ist. Ein “Nein” bedeutet ein “Nein”. Dies wäre ein wichtiger Unterschied zur bisherigen Rechtslage. Nach Artikel 36 der Istanbul-Konvention, die Deutschland unterzeichnet hat, müssen jedoch alle nicht einverständlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt werden. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, die Istanbul-Konvention endlich zu ratifizieren und Strafbarkeitslücken zu schließen. Ebenso muss eine qualifizierte Notfallversorgung für vergewaltigte Frauen und Mädchen, einschließlich anonymer Spurensicherung und einer Notfallverhütung mit der “Pille danach”, sichergestellt werden.
Fachgespräch – „Nein heißt Nein“! Welche Änderungen im Strafgesetzbuch macht die Umsetzung von Art. 36 der Istanbul-Konvention erforderlich?
Gemeinsam mit meiner Kollegin Katja Keul, der rechtspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, habe ich zu dieser Fragestellung vier Sachverständige zu einem internen Fachgespräch eingeladen. Fazit des Fachgesprächs ist: Alle Sachverständige sehen die Notwendigkeit, zur vollständigen Umsetzung der Istanbul Konvention, insbesondere von Artikel 36, Änderungen im Strafrecht durchzuführen. Die konkrete Umsetzung bedarf eines sorgfältigen Beratungsprozesses. Die Fraktion hat daher eine Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zu unserem Antrag „Artikel 36 der Istanbul-Konvention umsetzen – Bestehende Strafbarkeitslücken bei sexueller Gewalt und Vergewaltigung schließen“ beantragt. Die Anhörung wird am 28. Januar 2015 stattfinden.
Neue AG geplant
Das Abschmelzen des Ehegattensplittings ist nach wie vor eine grüne Kernforderung, insbesondere aus frauenpolitischer Sicht. Eine Arbeitsgruppe der grünen Bundestagsfraktion wird sich in den nächsten Monaten mit Modellen hierzu beschäftigen und dazu auch mit verschiedenen Verbänden und Institutionen zusammenarbeiten.
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Auf Delegationsreise in Wien
Zusammen mit meinen Ausschusskolleg*innen Paul Lehrieder (Ltg./ CSU), Christina Schwarzer (CDU), Dr. Dorothee Schlegel (SPD) und Conny Möhring (DIE LINKE) war ich vom 17. – 19.11.2014 auf einer Delegationsreise in Wien. Österreich und Deutschland streben eine umfassende Gleichstellung der Geschlechter an und arbeiten momentan an vergleichbaren Themenstellungen. Ziel der Reise war, durch den Austausch mit dem österreichischen Parlament, der Regierung, der Stadt Wien und weiteren Expertinnen und Experten neue Erkenntnisse und Denkanstöße für aktuelle Beratungsgegenstände des Familienausschusses zu gewinnen. Weitere Themen waren die ökonomische Selbstständigkeit der Frauen, ihre Rolle als Familienernährerinnen sowie Aspekte der Entgeltgleichheit. Außerdem ging es um Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt. Dabei wurden wir insbesondere über den Frauennotruf der Stadt Wien, die Umsetzung der Istanbul Konvention und die Finanzierung und Ausgestaltung des Nationalen Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Resolution 1325 informiert. Die Erfahrungen in Österreich zur Finanzierung der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen sind für die Arbeit im Frauenausschuss hilfreich, auch, um mich in Krefeld und Moers besser für eine finanzielle Absicherung aus Bundesmitteln einsetzen zu können. Am Rande der Reise konnte ich mich erfreulicherweise auch mit den Frauenpolitikerinnen der Grünen Fraktion in Wien sowie der in der Bundestagsfraktion treffen und hervorragend austauschen.
Kultur
Gleichstellung von Frauen im Kulturbetrieb – Förderkriterien für den Etat der Beauftragten für Kultur und Medien anpassen
Trotz einer steigenden Anzahl von Studentinnen in künstlerischen Studiengängen sind bis heute Frauen in allen künstlerischen Sparten nicht im gleichen Maße vertreten wie ihre männlichen Kollegen. Je höher Gehalt, Ansehen oder Funktion einer Stelle, desto geringer ist der Frauenanteil im Kulturbetrieb. In Führungspositionen von Kultureinrichtungen sind Frauen nach wie vor unterrepräsentiert. Aktuell macht ein Aufruf von Pro Quote Regie deutlich, wie stark die Missstände beispielsweise im Filmbereich sind. So waren etwa im vergangenen Jahr von dem mit Bundesmitteln geförderten Filmförderfonds nur 13 von insgesamt 115 Projekten von Regisseurinnen. Im Fernsehbereich wurden in 2013 von den 82 gedrehten Folgen „Tatort“ nur 3 von Regisseurinnen inszeniert.
Ich habe daher einen Antrag (Drs. 18/2881) vorgelegt, in dem eine geschlechtergerechte Kunst- und Kulturförderung angemahnt wird. Wir fordern, die Förderkriterien für den Etat der Beauftragten für Kultur und Medien entsprechend anzupassen. In meiner Bundestagsrede, habe ich diese Punkte noch einmal besonders betont. Die Rheinische Post undDas Parlament berichteten über unsere Initiative.
Deutschland darf nicht Umschlagplatz für geraubte Kulturgüter bleiben – Kulturgüter müssen geschützt werden
In vielen Regionen der Welt erleben wir eine immense Zerstörung des kulturellen Erbes der Menschheit. Terroristische Gruppen plündern und rauben, um sich mit dem Verkauf von Kulturgütern zu finanzieren. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung sich endlich des Themas annimmt und Handlungs- und Lösungswege sucht. Wegen der laxen Gesetzgebung wurde die Bundesrepublik in den letzten Jahren zunehmend zum Umschlagplatz für geraubte Antiquitäten. Selbst der „Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland“ von 2013 weist darauf hin und stellt der deutschen Gesetzgebung ein miserables Zeugnis aus. Umso dringlicher ist die Novellierung des Gesetzes zum Kulturgüterschutz, die Kulturstaatsministerin Monika Grütters nun viel zu spät erst für 2016 angekündigt hat. Hier die gemeinsame Pressemitteilung mit Claudia Roth anlässlich der Konferenz des Auswertigen Amtes zu „Kulturgut in Gefahr. Raubgrabungen und illegaler Handel“
Kulturpolitik als Eckpfeiler – Beitrag für die Zeitschrift SOZIOkultur
Noch immer wird das Thema Nachhaltigkeit im Wesentlichen auf den Bereich des Umweltschutzes und die Auseinandersetzung mit den globalen ökologischen Herausforderungen beschränkt. Zweifelsohne ist dieser Bereich einer derer, der wesentlich zu der Beschäftigung mit diesem Thema gehört. Aber was ist mit anderen Entwicklungen wie der Entsolidarisierung der Gesellschaft oder der Reduzierung von kultureller Vielfalt? Ein Eckpfeiler für eine nachhaltige Entwicklung ist die Kulturpolitik. Kultur ist mehr als ein Wirtschaftsgut, sie ist notwendiger Teil der Daseinsvorsorge. Der kulturelle Reichtum in unserem Land fordert uns auf, jede Art von Kunst und Kultur zu fördern. Hier der gesamte Beitragzum Nachlesen.
Grüne Veranstaltung: TTIP- Fehler? – Welche Auswirkungen hat TTIP auf Kultur und Medien?
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für faire und transparente TTIP-Verhandlungen ein. Auch in der Kultur – und Medienszene sind die möglichen Auswirkungen von TTIP ein heißes Thema. Die Fraktion veranstaltete deshalb am 3. Dezember ein Streitgespräch zum Thema TTIP, Kultur und Medien, das ich moderierte. Dabei diskutierten u.a. Dieter Haselbach (Soziologe) und Daniela Dahn (Schriftstellerin). Ein Bericht über den Abend ist hier zu finden.
Mitgliederversammlung des Deutschen Musikrates – Im Dialog mit den Mitgliedern
Im Fokus des öffentlichen Teils der Mitgliederversammlung des Deutschen Musikrates am 17. Oktober 2014 stand der Austausch mit den kulturpolitischen Sprecher*innen bzw. Abgeordneten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. In vier Dialogforen konnten sich die Mitglieder des Deutschen Musikrates direkt mit den Abgeordneten zu aktuellen musikpolitischen Themen austauschen. Thematische Grundlage der Diskussionen bildete das Grünbuch des Deutschen Musikrates „Was ist uns die Musik wert? Öffentliche Förderung in der Diskussion“.
Queer
Die Diskriminierung bei der Familiengründung muss ein Ende haben. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Menschen muss die Bundesregierung die Ungleichbehandlung von Paaren bei der Kostenübernahme von künstlichen Befruchtungen schleunigst beenden. Es ist einfach unfair und nicht mehr zeitgemäß, dass Lesben und unverheirateten Paaren Leistungen zur künstlichen Befruchtung verwehrt bleiben. Leistungen der Reproduktionsmedizin müssen grundsätzlich allen Paaren offen stehen. Zwar hat niemand ein Recht auf Elternschaft, sehr wohl aber darauf, dass sie bei der Chance auf Elternschaft nicht benachteiligt werden. Daher hat die grüne Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf (Drs. 18/3279) eingebracht, der die Gleichstellung aller auf Dauer angelegten Paare bei der Kostenübernahme von künstlicher Befruchtung vorsieht. Zusammen mit Volker Beck fordere ich in einer Pressemitteilung ein Ende der Benachteiligung.
Wahlkreis
Die PKW-Maut – Für Grenzregionen ein Fiasko
Bündnis 90/Die Grünen haben die Pläne des Bundesverkehrsministeriums von Beginn an abgelehnt. Unsere Ablehnung wird inzwischen auch von Fachkreisen unterstützt. Die CSU-Maut wird Ausländer*innen diskriminieren, für den Haushalt wird sie ein Nullsummenspiel und für die Nachbarschaften in den Grenzregionen ein teures Fiasko sein. Am gesamten Niederrhein, so auch in Krefeld, Viersen und im Kreis Heinsberg haben grüne Fraktionen entsprechende Resolutionen in die Kreistage und Kommunalparlamente eingebracht bzw. unterstützt, die zumeist fraktionsübergreifend abgestimmt wurden.
Wir würden uns sehr wünschen, dass die berechtigte Kritik und die eindeutigen Reaktionen aus den grenznahen Regionen die Bundesregierung zum Umdenken bringen würden. Das werde ich konkret als Mitglied in der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe vorantreiben, in der ich mit einigen niederrheinischen Abgeordneten an grenzüberschreitenden Themen arbeite.
Ballonpatin bei der Jubiläumsfeier zum Mauerfall
Anlässlich des 25jährigen Jubiläums des Mauerfalls am 9. November fand in Berlin die große Open Air-Veranstaltung statt. 16 000 Ballons stiegen nacheinander entlang des ehemaligen Mauerverlaufs in die Luft. Ich konnte sehr zu meiner Freude als Ballonpatin zusammen mit den Kolleg*innen Claudia Roth, Britta Haßelmann, Kordula Schulz-Asche, Steffi Lemke, Konstantin von Notz, Katharina Dröge u.a. Ballons steigen lassen und an diesem Ereignis aktiv teilnehmen. Ein bewegender Moment, Teil dieser wichtigen Veranstaltung zu sein und mit vielen anderen an den ehemaligen Verlauf der Mauer zu erinnern.
GRÜNER Donnerstag – Zu Gast bei der GRÜNEN Frauengruppe in Aachen
Der GRÜNE Donnerstag in Aachen stand ganz im Zeichen frauenpolitischer Themen. Nach einem kurzen Input von mir über mich und meine Arbeit als Abgeordnete insbesondere über die relevanten Gesetzesvorhaben, gab es eine offene Diskussion über Prostitution, Menschenhandel sowie über die Finanzierung von Frauenhäusern. Erfreulich aus meiner Sicht war nicht nur, dass es eine äußerst ernsthafte und anregende Diskussion gab, sondern auch, dass frauenpolitische Themen wahrnehmbar wieder auf größeres Interesse stoßen, gerade bei jüngeren Frauen.
Preisverleihung – Für Engagement und Courage
Eine besondere Freude war wieder einmal die Preisverleihung „Engagement und Courage“, die der grüne Kreisverband Krefeld nun schon zum 17. Mal durchführte. Dieses Mal wurden die Organisator*innen des beliebten Folklorefestes “für ihr kreatives und beharrliches Engagement bei der Zusammenführung von Musikerinnen und Musikern aus der ganzen Welt zu wunderbaren Sommerfesten seit 1978“ mit dem Preis geehrt. Es war mir eine besondere Ehre, gerade diese Initiative in der Laudatio zu würdigen, unterstützt vom grünen Vizepräsidenten des nordrhein-westfälischen Landtags, Oliver Keymis (MdL), der gleichzeitig auch mein kulturpolitischer Kollege auf Landesebene ist.
Besuch aus Krefeld – BPA-Fahrt
Ende November hatte ich Besuch von einer Besucher*innengruppe aus Krefeld. Die Gruppe besuchte unter anderem das Jüdische Museum und das Dokumentationszentrums “Topographie des Terrors”. Ein Termin bei mir im Bundestag und Informationen über meine Arbeit als Abgeordnete, durfte da natürlich nicht fehlen.
Schüler*innengruppen zu Gast – Der Niederrhein zu Besuch in Berlin
Am 13.11.2014 hatte ich eine Klasse der Schule am Nordpark aus Neuss zu Besuch. Nach der Teilnahme an einer Plenarsitzung im Reichstag, habe ich mich mit der Gruppe zu einem Gespräch getroffen und von meinem Alltag in Berlin erzählt.
Eine weitere Schulklasse hatte ich am 4.12.2014 zu Besuch in Berlin. Es gab einen sehr intensiven politischen Austausch mit der Klasse 13 der Freie Waldorfschule Krefeld. Ein Anschlusstermin in der Schule ist bereits in Planung, ich freue mich drauf!