Ein Familienrecht, das Vielfalt unterstützt: Die Reform zum Abstammungsrecht kommt

Zu den von Bundesjustizminister Buschmann vorgelegten Eckpunkten für die geplante Reform des Abstammungsrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik: Die vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Papier sind ausdrücklich begrüßenswert. Viele lesbische und queere Paare in Deutschland warten schon seit langem sehnlichst auf eine Reform des Abstammungsrechts. Denn momentan muss die Co-Mutter noch ein aufwendiges Adoptionsverfahren durchlaufen, um … Weiterlesen …

taz: Was in Zukunft Recht ist

Dieser Artikel, den Dinah Riese für die taz vom 31.03.2023 verfasst hat, beschäftigt sich mit Schwangerschaftsabbrüchen und u. a. deren Verortung im Strafgesetzbuch, die auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1993 zurück geht. „Dem Rechtsgut der Selbstbestimmung der Frau wurde damals nicht genug Gewicht gegeben.“ – so äußere ich mich auch im Artikel.

DLF: Das Wort „Feminismus“ triggert Hasskommentare – Interview mit Ulle Schauws

Interview mit Ulle Schauws von Barbara Schmidt-Mattern im Deutschlandfunk am 08.03.2023 Der Internationale Frauentag am 08. März gibt jedes Jahr wieder Gelegenheit, um auf die immer noch bestehende Benachteiligung von Frauen in vielen Bereichen des Lebens hinzuweisen. Im Internet äußert sie sich vor allem in Form von Hasskommentaren bzw. Hate Speech. Darüber durfte ich im … Weiterlesen …

Ändert die Rollen- und Machtverhältnisse!

Gastbeitrag von Ulle Schauws und Susanne Menge in der Frankfurter Rundschau vom 06.11.2022 So unterschiedlich die Geschichten von ungewollt Schwangeren in Ecuador, Polen, Ägypten, Namibia, Deutschland oder den USA sind – weltweit ist das Recht, selbst über die eigene Sexualität zu bestimmen und sich frei für oder gegen Kinder zu entscheiden, staatlich kontrolliert, niemals dauerhafte Regelung und … Weiterlesen …

WAZ: Schutz von Frauen vor Gewalt

Artikel in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) von Theresa Martus und Christian Unger Die kommenden Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP steht unter Druck. „Wir Grünen sind sehr klar, dass es einen verbesserten Schutz für Frauen vor häuslicher Gewalt und Partnerschaftsgewalt nur mit engagiertem Einsatz, konkreten politischen Maßnahmen und der vorbehaltlosen Umsetzung der Istanbul-Konvention geben … Weiterlesen …

Legal Tribune Online: „Kritik an der Karls­ruher Gebärpf­licht“

Artikel von Dr. Christian Rath vom 30.08.2021 Das Tagungsmotto „150 Jahre § 218 Strafgesetzbuch“ klang nach einem historischen Rückblick. Aber der Jahrestag war vor allem Anlass zu einer aktuellen Analyse und zu ambitionierten Forderungen. Zur Planungsgruppe des Kongresses gehörten Vertreterinnen von Pro Familia, Arbeiterwohlfahrt, dem Bündnis sexuelle Selbstbestimmung und der Humboldt-Uni Berlin. Gefördert wurde der … Weiterlesen …

FR: „Reform zum Geburtstag“

Gastbeitrag von Ulle Schauws und Filiz Polat vom 13.08.2021 (Auszug) Es war eine kleine Revolution, als vor 15 Jahren das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft trat und damit der Grundstein für den Kampf gegen Diskriminierung gelegt wurde. Betroffene wurden nicht nur in ihren Rechten gestärkt, es wurde auch eine Antidiskriminierungskultur in Deutschland befördert. […] Eine … Weiterlesen …

Der Spiegel: „Gleichstellungspolitik – Da ist noch richtig viel zu tun“

Artikel von Milena Hassenkamp vom 08.08.2021 Vor einem Jahr präsentierte die Regierung ihre Gleichstellungsstrategie. Bis jetzt ist nur ein Viertel abgearbeitet, die Grünen beklagen fehlenden Umsetzungswillen. Auch die zuständige Ministerin sieht noch Handlungsbedarf. Die Grünen werfen der Regierung vor, Gleichstellungspolitik erst »auf den letzten Drücker« und »ohneUmsetzungswillen« angegangen zu sein. »Die Regierungsparteien beschließen eine Gleichstellungsstrategieein … Weiterlesen …

Der Spiegel: „Gleichstellungsstiftung: Opposition kritisiert Eile bei Postenvergabe“

Artikel von Milena Hassenkamp vom 08.07.2021 Der Stiftungsrat plant, das zweiköpfige Direktorium noch in dieser Legislaturperiode in die erste Amtszeit starten zu lassen. Auch noch in diesem Jahr soll es die ersten Personaleinstellungen geben. Die Opposition ist verärgert, dass auf einmal alles so schnell gehen soll. […] In der Sitzung wurde die frauenpolitische Sprecherin der … Weiterlesen …

Spiegel.de: „Grüne pochen auf flächendeckende Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen“

Artikel vom 09.05.2021 von Milena Hassenkamp Immer weniger Ärztinnen und Ärzte bieten in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche an. Die Grünen wollen die Versorgung verbessern – und Abbrüche kostenlos anbieten. Die Grünen setzen sich nun für eine nachhaltige Verbesserung des Angebots ein. In einem Positionspapier, das dem SPIEGEL vorliegt, fordern sie eine »flächendeckende Versorgungssicherheit beim Schwangerschaftsabbruch«. Die Fraktion … Weiterlesen …

Spiegel.de: „Justizministerin Lambrecht kritisiert Union für Verwässerung von Frauenförderungsgesetz“

Artikel vom 04.05.2021 von Milena Hassenkamp Überraschend hatten sich die Regierungsfraktionen letztes Jahr auf eine Frauenquote in Vorständen geeinigt – nun will die Unionsfraktion einige Punkte des Gesetzes abmildern. Die Bundesjustizministerin ist verärgert. […] Auch die Opposition ist nicht glücklich über die Entwicklung. Die Grünen hatten den Gesetzentwurf ohnehin als zu lasch kritisiert. Schließlich verpflichtete die … Weiterlesen …

Tagesspiegel: „Jetzt wäre es an der Zeit für eine Bundespräsidentin!“

Artikel vom 20.03.2021 von Andrea Dernbach Zwölf Männer hatten in mehr als 70 Jahren Bundesrepublik das höchste Amt im Staate inne. In einem Jahr steht erneut die Wahl eines Bundespräsidenten an. Oder sollte es jetzt tatsächlich 13 schlagen – und demnächst eine Frau das Land repräsentieren? „Ich finde, es ist an der Zeit“, sagt die Frauenpolitikerin … Weiterlesen …

Tagesschau.de: „Eklatante Ungerechtigkeit“ – seit Jahren

Euro-Scheine und -Münzen

Beitrag vom 10.03.2021 von Anita Fünffinger Ulle Schauws ist sauer. Seit Jahren begeht nun Deutschland um diese Zeit im März den Equal Pay Day. Seit Jahren weisen die nackten Zahlen darauf hin, dass Frauen in Deutschland weniger Geld verdienen als Männer. Die Gründe dafür sind vielschichtig, das macht die Laune der grünen Frauenpolitikerin aber nicht … Weiterlesen …

Süddeutsche Zeitung: „Eiertanz von vorne bis hinten“

Artikel vom 16.02.2021 von Viktoria Spinrad Kristina Hänels letzte Hoffnung liegt in Karlsruhe. Seit mehr als drei Jahren wehrt sich die Gießener Ärztin gegen eine Verurteilung, weil sie auf der Homepage ihrer Praxis über Schwangerschaftsabbrüche informiert hatte. Bisher ohne Erfolg: 2017 entschied das Amtsgericht Gießen, dass es sich dabei um unerlaubte Werbung handle. Hänel legte … Weiterlesen …

FAZ: „Gleiches Recht für alle“

Artikel vom 24.02.2021 von Leonie Feuerbach Als einzige Opfergruppe der Nationalsozialisten wurden Homosexuelle 1949 nicht als besonders schützenswerte Gruppe ins Grundgesetz aufgenommen. Das könnte nun nachgeholt werden. […] „Hass und Hetzte gegen LGBTIQ steigen, darum müssen wir jetzt ihren Schutz endlich grundgesetzlich im Artikel 3 Absatz 3 verankern“, sagt auch Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen. … Weiterlesen …

taz: „Doch kein Geld für Antifeministen“

Artikel vom 22.02.2021 von Franziska Schindler Es schien nicht mehr abzuwenden: Antifeministen sollten mit Geld aus dem Bundeshaushalt bedacht werden, das eigentlich für Gleichstellungsarbeit beabsichtigt war. 400.000 Euro hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Männerrechtsverein „Forum Soziale Inklusion“ (FSI) im November mit den Stimmen der Koalitionsparteien zugesprochen. Doch jetzt verweigert das Frauen- und Familienministerium die Auszahlung. … Weiterlesen …

nd: „Die Hölle der Frauen“

Strajk Kobiet (Symbolbild)

Artikel vom 28.01.2021 von Ulrike Wagener Rote Blitze haben sich am Mittwochabend erneut auf den Straßen Warschaus versammelt. Nur wenige Stunden nach Veröffentlichung des verschärften Abtreibungsgesetzes durch die rechtskonservative PiS-Regierung, versammelten sich Tausende Menschen mit brennenden Fackeln und Regenbogenflaggen auf der Straße und hielten Plakate mit Aufschriften wie »Das bedeutet Krieg« in die Höhe. Die … Weiterlesen …

Zur Berichterstattung über geplante Entlassungen bei H&M, von denen insbesondere Mütter betroffen sein sollen

Pressestatement von Ekin Deligoez und Ulle Schauws, 26.01.2021 Zur Berichterstattung über geplante Entlassungen bei H&M, von denen insbesondere Mütter betroffen sein sollen, erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Es wäre skandalös, sollte sich die Nachricht bestätigen: Wir hoffen auf eine schnelle Klarstellung des Unternehmens, dass keine Kürzungsmaßnahmen einseitig zu … Weiterlesen …

zdf.de: „Frauenquote für Unternehmensvorstände“

Artikel vom 06.01.21 Die Bundesregierung hat die nach langem Koalitionsstreit vereinbarte Frauenquote für Unternehmensvorstände auf den Weg gebracht. Aus Sicht von Familienministerin Franziska Giffey und Justizministerin Christine Lambrecht (beide SPD) ist der Kabinettsbeschluss ein Meilenstein für die Gleichberechtigung. Kritik kommt von Opposition und Gewerkschaften. […] Aus Sicht der Grünen-Politikerinnen Ulle Schauws und Claudia Müller ist der Regierungsentwurf … Weiterlesen …

die tageszeitung: „Staatliches Geld für Antifeministen“

Artikel vom 10.12.2020 von Patricia Hecht „Forum Soziale Inklusion“ – das klingt nach Teilhabe für alle. Das mag sich auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gedacht haben, als es keinen Einwand dagegen erhob, diesem Verein 400.000 Euro zu bewilligen. Das Problem: Das Forum Soziale Inklusion setzt sich keineswegs für gleichberechtigte Teilhabe … Weiterlesen …

EURACTIV: „Corona-Konjunkturpaket bevorzugt Männer“

Artikel vom 09.12.2020 von Philipp Grüll Das Konjunkturpaket vom Juli, mit dem die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie schützen wollte, kommt Männern stärker zugute als Frauen. Das zeigt eine aktuelle Studie der Universität Kassel. […] „Man kann erkennen, dass bestehende Strukturen, die immer schon als problematisch gesehen wurden, jetzt verstärkt zu … Weiterlesen …

zwd Magazin: „Rückfall in traditionelle Rollen? – Frauen leiden unter der Krise“

Artikel vom 07.12.2020 von Ulrike Günther Mehr als zwei Drittel der Frauen erledigen in der Corona-Krise die Arbeiten im Haushalt allein, mehr als die Hälfte kümmert sich um Home-Schooling und Kinderbetreuung, viele geraten an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Eine neue Umfrage der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass die Rollen überwiegend traditionell verteilt sind. Die Grünen fordern … Weiterlesen …

Der Spiegel: „Wirtschaftsförderung ist in aller Regel Männerförderung“

Artikel vom 04.12.2020 Als die Bundesregierung im Sommer ihr 167,4 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket vorstellte, war von »Wumms« die Rede, von einer »Bazooka« und einem »Kraftpaket«. Doch laut der Rechnung der Politikwissenschaftlerin Claudia Wiesner von der Fulda University of Applied Sciences war das Paket vor allem eines: ein Männerding. […] Grüne fordern Geschlechter-Check Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle … Weiterlesen …

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