Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Kulturetat in seiner abschließenden Sitzung am 12. November 2015 mit zusätzlichen 115 Millionen Euro für 2016 aufgestockt. Dabei wurden auch Mittel freigesetzt, für die wir uns als grüne Bundestagsfraktion eingesetzt haben. Endlich ist vereinbart worden, zusätzliche Mittel für die Soziokulturellen Zentren bereit zu stellen – wir hatten dies schon im letzten Jahr gefordert. Erfreulich ist auch, dass es nun notwendige Investitionsmittel für den Erhalt wichtiger Sammlungen des Zentrum für Verfolge Künste in Solingen gibt. Auch hierfür hatten wir uns bereits im letzten Jahr stark gemacht.
Für die Planungen für das Humboldt-Forum als Treffpunkt der Weltkulturen stehen 2016 insgesamt bis zu 5,5 Millionen Euro bereit. Hier muss nun aber endlich auch geliefert werden, denn bisher fehlt es immer noch an einem überzeugenden inhaltlichen Konzept. Euphorie über die Besetzung der Gründungsintendanz und rhetorische Superlative zum Großvorhaben alleine machen kein nachhaltiges Konzept.
Leider sind aber auch in diesem Jahr wieder viele gute und sinnvolle Projekte, für die wir uns eingesetzt haben, nicht berücksichtigt worden. Die Koalition hat z.B. unsere kulturpolitischen Initiativen für Projekte für Flüchtlinge und mehr kulturelle Teilhabe abgelehnt. Damit sind wichtige Gelder sowohl für die Realisierung kurzfristiger Kulturprojekte mit Flüchtlingen aus dem Fonds Soziokultur als auch dringend notwendige Mittel für eine langfristige interkulturelle Öffnung der Kulturlandschaft nicht bereitgestellt worden. Auch unsere Initiative für mehr „Gleichstellung von Frauen im Kulturbetrieb“, wurde abgelehnt, obwohl es erst diese Woche in einer öffentlichen Anhörung im Kulturausschuss fraktionsübergreifend Einigkeit darüber gegeben hat, dass der Handlungsbedarf hier groß ist. Unser Antrag für die Erarbeitung eines „Konzepts zur postkolonialen Erinnerungskultur“ wurde ebenfalls nicht berücksichtigt.
Die vollständigen Anträge zum Nachlesen finden Sie hier als PDF: