Ich begrüße es, dass der Haushaltsausschuss in der Bereinigungssitzung die Kultur weiter finanziell gestärkt und einige Grüne Initiativen aufgegriffen hat: Darunter z.B. die Fortführung des Förderprogramms zur Unterstützung der Digitalisierung der Lichtspielhäuser in Deutschland. Ebenso die Stärkung der Digitalisierung des Filmerbes und des Bundesverbandes für Soziokultur. Und, ich begrüße die Erhöhung der Mittel für die Kulturstiftung des Bundes. Auch hier hatte die Grüne Bundestagsfraktion einen entsprechenden Haushaltsantrag vorgelegt.
Einige gute und sinnvolle Projekte sind jedoch auch in diesem Jahr auf der Strecke geblieben: Grüne Initiativen wie z.B. wie z.B. die Stärkung der Filmförderung, die Einrichtung eines Fonds Neue Musik oder eines Zentrums für verfolgte Künste wurden durch den Haushaltsausschuss abgelehnt.
Darüber hinaus haben wir aus dem Bereich Kultur und Medien noch einige weitere Änderungsanträge zum Haushalt in den Bundestag eingebracht.
Die vollständigen Anträge zum Nachlesen finden Sie hier:
– Einrichtung eines Titels „Fonds Neue Musik“
– Schaffung eines Titels „Zentrum für verfolgte Künste“
– Erhöhung des Titels „Bundesvereinigung soziokultureller Zentren“
– Erhöhung des Titels „Kulturstiftung des Bundes“
– Erhöhung des Titels „Zuschuss an das Institut für Kulturpolitik der KuPoGe“
– Erforschung der Situation von „Frauen in Kunst und Kultur“
– Aufstockung des Titels 54411 – „Forschung, Untersuchungen und Ähnliches“
– Erhöhung des Titels „Deutsche Digitale Bibliothek“
– Fortschreibung eines Titels „Digitalisierung der Kinos“
– Erhöhung des Titels „Anreiz zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland“
– Erhöhung des Titels „Filmförderung“
– Kürzung des Titels „Stiftung Deutsches Historisches Museum einschließlich Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“
– Qualifizierten Sperrung des Titels „Baumaßnahme Freiheits- und Einheitsdenkmal“
– Aufnahme eine Titels „Fertigstellung und Fortentwicklung der Mediendatenbank“
– Aufnahme eines Titels „Zuschuss für die Beschwerdestelle der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM)“